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Verstanden!

Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen Böhmermann: LG Hamburg veröffentlicht Schmähgedicht

Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eine einstweilige Verfügung gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann erlassen. Teile seines Schmähgedichtes wurden Böhmermann untersagt. Witzig nur, dass das LG Hamburg das gesamte Gedicht nochmal veröffentlicht hat – sozusagen zur Dokumentation.

Gesetze in Arbeit

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Aufrufbar sind aktuell:

BGB – Bürgerliches Gesetzbuch
StGB – Strafgesetzbuch

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Gesetzestexte

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